Aktuelles aus der Stadtverordnetenversammlung

Roland Laube

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf dieser Seite informiere ich Sie über die Stadtverordnetenversammlung, also dem "Parlament" unserer Stadt, das aus 37 Personen besteht. Die Namen und Adressen aller Mitglieder finden Sie auf der Seite "Politische Gremien".

Ich möchte mit dieser Information, die es hessenweit - soweit ich dies überblicken kann - in gleicher Weise nirgends gibt, neue Wege gehen und versuchen, auch über das Internet Ihr Interesse an unserer Arbeit zu wecken.

Kommunalpolitik ist greifbar, sie behandelt die Dinge, mit denen alle Bürger ganz unmittelbar befaßt sind, weil es um die Lebensbedingungen im eigenen Umfeld geht.

Sie können in den hier veröffentlichten Protokollen nachlesen, welche Beschlüsse die Stadtverordneten getroffen haben, außerdem berichte ich über mir besonders wichtig erscheinende Ereignisse. Und Sie können natürlich auch gerne einmal eine Sitzung persönlich besuchen, die Termine finden Sie ebenfalls auf der Seite "Politische Gremien". Nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung besteht Gelegenheit, bei einem Glas Wein mit den Stadtverordneten ins Gespräch zu kommen.

Ganz selbstverständlich können Sie sich auch per eMail mit mir in Verbindung setzen, meine Adresse ist nebenstehend abgedruckt.

Für Ihr Interesse bedanke ich mich.

Mit herzlichem Gruß

Roland Laube
Stadtverordnetenvorsteher
E-Mail: Roland.Laube@Oestrich-Winkel.de

• [22.08.2010] Stadtverordnetenversammlung nur noch mit 36 Personen

  Die Stadtverordnetenversammlung besteht nur noch aus 36 Personen, nachdem der bisherige SPD-Stadtverordnete Bernhard Hoy wegen Umzugs sein Mandat niedergelegt hat.
  
  In solchen Fällen rückt der nächste Bewerber auf der entsprechenden Wahlliste, hier der SPD, auf diesen frei gewordenen Platz nach.
  
  [mehr »]

  
  


• [21.08.2010] Zukunft Mehrgenerationenhaus wird gesichert

  Einstimming beschlossen die Stadtverordneten auf Antrag der CDU, den Mgistrat mit Überlegungen zu befassen, wie eine gesicherte Zukunftsfinanzierung für des Mehrgenerationenhaus in Oestrich-Winkel gewährleistet werden kann. [mehr »]

  
  


• [21.08.2010] Nachhaltige Energieerzeugung

  Aufgrund eines Antrags der FDP-Fraktion verwiesen die Stadtverordneten einstimmig folgenden Antrag in den Fachausschuß:
  [mehr »]

  
  


• [21.08.2010] Neuer General-Verkehrsplan in Arbeit

  Zahlreiche Anträge zur verkehrlichen Situation wurden in der Stadtverordnetenversammlung am 16.08.2010 diskutiert.
  
  Die Schließung der Zufahrten auf die B 42 im Bereich Oestricher Kran, Goethestraße und Kerbeplatz wird vorläufig abgelehnt.
  
  Dies und Anträge der Grünen, die abknickende Vorfahrtsregelungen im Bereich [mehr »]

  
  


• [21.08.2010] Bernhard Hoy legt Mandat nieder

  Der langjährige SPD-Stadtverordnete Bernhard Hoy hat sein Mandat niedergelegt, weil er aus familiären Gründen einen Umzug vor sich hat.
  
  Er wurde von Sadtverordnetenvorsteher Roland Laube unter dem Beifall sämtlicher Stadtverordneten verabschiedet:
  
  Lieber Herr Hoy,
  
  Sie haben Ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt, weil Sie unsere schöne Stadt
  [mehr »]

  
  


• [21.08.2010] Änderung der Ampelschaltung in Oestrich abgelehnt

  Aufgrund eines Antrag der Grünen hate der Bürgermeister das Amt für Straßen- unds Verkehrswesen angefragt, ob eine Änderung der Ampelschaltung möglich sei.
  
  Gedacht war an eine lenkende Funktion, die die Ampel auf Rot springen läßt, wenn sich ein Ffahrzeug mit zu hoher Geschwindigkeit nähert.
  
  Die Antwort kam prompt und war negativ : [mehr »]

  
  


• [20.08.2010] Winkel bekommt Lebensmittelgeschäft am Kerbeplatz

  Nachdem vor rund einem Jahr das Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom Stadtparlament beschlossen wurde und der Bauträger, die Kommunale Wohnungsbau GmbH konkrete Planungen vorgenomen hat, wurde nun die Offenlegung dieser Planungen [mehr »]

  
  


• [20.08.2010] Bebauung auf Brustmann-Gelände kann beginnen

  Der letzte Schritt des aufwendigen Planungsverfahrens ist vollzogen: mit Mehrheit der CDU/FDP-Koalition stimmte das Stadtparlament den Vorlagen des Magistrats zu und beschloß
  
  - den städtebaulichen Vertrag zwischen Stadt und dem Investor, der die Einzelheiten der Bebauung vorgibt
  
  - die Abwägung zu den Einwendungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Behördenanhörung
  
  - und schließlich [mehr »]

  
  


• [20.08.2010] Kleine Lagerfläche an der Bahn

  Im Bereich des ehemaligen Koeppgleises sollen brachliegende Grundstücke in der Größe von etwa 5.500 m als Lagerfläche ausgewiesen werden.
  
  Das beschloß die Stadtverordnetenversamlung am 16.08.2010 einstimmig.
  
  In einem Streifen von ca. 20 m Breite und einer Länge von 325 m soll nord-ostwärts der Bebauung [mehr »]

  
  


• [20.08.2010] Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße ?

  Mit einem Antrag von Büdnis 90/Die Grünen befaßte sich das Stadtparlament und verwies ihn schließlich an den Bauausschuß.
  
  Grünen-Sprecher Klaus Bleuel begründete den Vorstoß seiner Partei, der in früheren Jahren bereits zweimal vom Stadtparlament abgelehnt worden war, mit den guten Erfahrungen aus anderen Städten, eine erhöhte Unfallgefahr enstehe durch eine [mehr »]

  
  


• [20.08.2010] Eigenbetriebe erfolgreich

  Die vor einigen Jahren vorgenommene Umwandlung verschiedener Bereiche der Stadtverwaltung in sogenannte "Eigenbetriebe" zeigt Erfolg.
  
  Sowohl der Eigenbetrieb "Baubetriebshof" konnte nach einen Gewinn von 123.595,65 € erzielen als auch der Eigenbetrieb "Soziale Dienste".
  
  Redner aller Fraktionen hoben die hervorragende Leistung der Mitarbeiter hervor, [mehr »]

  
  


• [08.08.2010] Bau des Kunstrasenplatzes in Winkel steht bevor

  Dem Bau des Kunstrasenplatzes steht aus Sicht der Stadt Oestrich-Winkel nichts entgegen.
  
  der Erste Stadtrat Michael Heil hatte vor kurzem berichtet, daß die von ihm geführten Gespräch positiv ausgingen, sowohl das Land als auch der Kreis und natürlich auch die Stadt beteiligen sich anteilig an den Kosten.
  
  Derzeit fehlt für den Baubeginn nur noch die Genehmigung des [mehr »]

  
  


• [17.08.2008] Tip für Vereine: Auf Buslinie hinweisen

  Nachdem der Ringbus für die Stadt Oestrich-Winkel eingeführt wurde, sollten Vereine in ihren Einladungen vermerken, daß ihre Veranstaltung auch problemlos per Bus erreicht werden kann. [mehr »]

  
  


• [02.08.2008] Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

  Die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen finden Sie unter der Adresse
  
  http://www.oestrich-winkel.de/sessionnet/buergerinfo/_frame.php [mehr »]

  
  


• [02.05.2007] Protokolle der städtischen Gremien

  Die Protokolle über öffentliche Sitzungen der städtischen Gremien, sei es Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung oder deren Ausschüsse, können Sie online einsehen. [mehr »]