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Bürgermeister Heil bedankt sich für konstruktiven Austausch zum Thema „neue Kita für Oestrich-Winkel“

Im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirats Mittelheim am Mittwochabend, den 30.01.2019, stand Bürgermeister Michael Heil für die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Nach intensiver Diskussion bedankte er sich bei den Anwesenden für den konstruktiven Austausch: „Es gab eine anregende Diskussion und viele Ideen zum Thema neue Kita für Oestrich-Winkel. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern dafür. Sämtliche Punkte fließen in die weitere Beratung der städtischen Gremien mit ein, dafür werde ich sorgen“.

Auf die Frage einer Bürgerin hin stellte Heil in der Sitzung des Ortsbeirats Mittelheim klar, dass es kein Eilverfahren gibt. Es gibt grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten, einen Bebauungsplan aufzustellen. Die Bauverwaltung hatte sich lediglich dafür entschieden, in diesem Fall ein sogenanntes „beschleunigtes Verfahren“ anzuwenden. Ein solches ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich, wenn in einem innerörtlichen Bereich gebaut werden soll. Eine Bürgerbeteiligung ist auch in einem beschleunigten Verfahren sicher gestellt.

Das Verfahren selbst – und damit die Bürgerbeteiligung – wird auf jeden Fall zweistufig erfolgen, betont Bürgermeister Michael Heil. Das bedeutet, dass es eine Bürgerbeteiligung, wie in der Sitzung des Mittelheimer Ortsbeirats am 30.01.2019 zugesagt, geben wird, und zusätzlich zum regulären Beteiligungsverfahren sogar eine Bürgerversammlung am 28. März 2019 organisiert wird.

Bürgermeister Heil bittet alle Bürgerinnen und Bürger Oestrich-Winkels, sich mit ihren Fragen, Bedenken oder Anregungen zum Thema „neue Kita“ direkt an ihn oder die Stadtverwaltung Oestrich-Winkel zu wenden, um Missverständnissen zu vermeiden und zu verhindern, dass falsche Auslegungen seiner Aussagen verbreitet werden.

Oestrich-Winkel, den 31. Januar 2019