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Rede von Bürgermeister Michael Heil zum Neujahrsempfang am 18. Januar 2019

(Es gilt das gesprochene Wort)  

Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren,  

ich möchte Sie ebenfalls alle recht herzlich im Namen der Stadt Oestrich-Winkel und des Magistrats zum diesjährigen traditionellen Neujahrsempfang hier in unserem Bürgerzentrum begrüßen und ich freue mich sehr, dass auch in diesem Jahr wieder so viele unserer Einladung gefolgt sind.  

Es ist doch ein schöner Brauch, zu Beginn des Jahres zusammen zu kommen, einen Blick auf das vergangene Jahr zu werfen und einen Ausblick auf das vor uns liegende zu wagen.

Doch nicht nur Rück- und Ausblick sind der Zweck unseres Neujahrempfangs, ganz besonders ist es auch der Austausch untereinander in geselliger Runde als Zeichen eines guten Miteinanders.

Apropos Geselligkeit:

Wir sind im Rheingau, da gehört auch ein guter Tropfen Wein dazu, seit vielen Jahren sorgt das Weingut Rothenbach für die „Flüssige Verpflegung“, dafür vielen Dank.  

Ein besonderer Dank geht auch an unseren Musiker Bernd Hans Gietz, der uns bereits auf den Abend musikalisch eingestimmt hat und der natürlich weitere Stücke für uns bereit hält.

Vielen Dank, dass Sie uns heute unterstützen, schön, dass Sie dabei sind und nochmals einen kräftigen Applaus für Sie.  

Bedanken möchte ich mich auch bei unserem Stadtverordnetenvorsteher Roland Laube, der die Begrüßung der Gäste übernommen hat. So habe ich die Ehre und das Vergnügen, hier vor Ihnen über die Geschehnisse des vergangenen Jahres und das, was in diesem Jahr geplant ist, zu sprechen.

Mein Dank, lieber Roland Laube, gilt aber nicht nur für den heutigen Abend, Danke sagen möchte ich für die sehr gute Zusammenarbeit in Ihrer Funktion als Stadtverordnetenvorsteher, mit großer Kompetenz und viel Erfahrung üben Sie dieses nicht immer leichte Amt hervorragend aus, dafür und für den damit verbundenen großen zeitlichen Einsatz mein herzliches Dankeschön.  

Meine sehr geehrten Damen und Herren,  

Ich wünsche Ihnen allen zunächst einmal ein gutes Neues Jahr, in das Sie hoffentlich auch gut hinein gekommen sind und ich wünsche Ihnen, dass sich all die Erwartungen und Hoffnungen, die Sie mit 2019 verbinden, auch erfüllen werden.

Hier und jetzt wünsche ich uns allen einen interessanten, angenehmen und vor allem unterhaltsamen Abend.

Wer mich kennt weiß, dass ich meine Reden zeitlich immer so gestalte, dass für das gesellige Beisammensein noch ausreichend Möglichkeit besteht, dies verspreche ich Ihnen auch für den heutigen Abend, also Entwarnung.  

Bevor ich mit meinem Rückblick auf die kommunalen Ereignisse beginne, möchte ich gemeinsam mit Ihnen kurz einen Blick auf die Weltpolitik richten.  

Krisen, Kriege und Katastrophen, so könnte man einen Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate beschreiben, bei all diesen Schreckensmeldungen besteht immer die Gefahr einer gewissen Gewöhnung, zumal eine Beruhigung oder Entschärfung vieler Auseinandersetzungen nicht in Sicht ist.

Ein prägnantes Beispiel hierfür ist der zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstandene Nahostkonflikt mit dem bis heute andauernden zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern.

Allein diese Auseinadersetzungen haben seit 1948 mehr als 15.000 Todesopfer verursacht. Eine Lösung ist nicht in Sicht, um so mehr sollten wir dankbar dafür sein, das unser Land seit so vielen Jahrzehnten von Krieg und Elend verschont geblieben ist.  

Das gleich gilt für Hunger und Armut in vielen Teilen der Welt. Laut einer Studie der Vereinten Nationen leiden rund 821 Millionen Menschen weltweit an Hunger, an den Folgen von Hunger und Unterernährung sterben mehr Menschen als an HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose zusammen. Jedes Jahr sterben etwa 9 Millionen Menschen an Hunger, was einem Todesfall rund alle drei Sekunden entspricht. Gemessen daran sollten wir uns immer bewusst machen, wie gut es uns eigentlich hier in unserem Land geht.  

Warum erzähle ich Ihnen das? Weil ich fast täglich Menschen treffe, die unzufrieden sind, über den Staat und die Politik schimpfen, die alles schlecht reden und den Untergang unseres Landes befürchten. All denen empfehle ich den sprichwörtlichen Blick über den Tellerrand, ein wenig Demut und etwas mehr Realismus. Ich bin froh, hier in Deutschland, hier in Europa leben zu dürfen, ich glaube, das sollten und können wir alle sein, auch wenn mal etwas nicht so läuft wie geplant.

Blicken wir trotz aller Probleme in der Welt optimistisch in die Zukunft, der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Heuss hat es einmal treffend auf den Punkt gebracht und gesagt: Der einzige Mist, auf dem nichts wächst, ist der Pessimist.  

Lassen Sie mich nun den Blick auf Oestrich-Winkel werfen, auf das abgelaufene Jahr 2018, über das es so viel zu berichten gäbe, dass mein Versprechen zur zeitlichen Gestaltung der diesjährigen Rede nicht einzuhalten wäre.

Daher beschränke ich mich auf einige aus meiner Sicht wichtige Themen und bitte um Verständnis, dass nicht alles Erwähnenswerte auch tatsächlich erwähnt werden kann.  

Beim Blick zurück ergibt sich auch schon der Blick nach vorn, denn viele Themen und Projekte, die in der Vergangenheit oder im letzten Jahr begonnen wurden, finden im neuen Jahr ihren Fortgang.  

Zunächst, und wie immer an erster Stelle, der Blick auf die finanzielle Situation der Stadt.

Wie auch schon im letzten Jahr kann ich vermelden, dass wir aktuell zufrieden sind, die wirtschaftliche Lage ist weiterhin gut und somit erzielen wir auch positive Steuereinnahmen.

Wir werden weiterhin stark gestützt von diversen Programmen des Bundes und des Landes, unser Haushalt ist ausgeglichen.

Es zeichnen sich aber konjunkturelle Veränderungen ab, jüngst verkündet durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz und auch ein Ende der Niedrigzinspolitik wird Einfluss auf unsere aktuelle Situation haben, insofern heißt es wachsam sein, heißt es, die sparsame Haushaltsführung und die umgesetzte Konsolidierung beizubehalten.

Eines muss aber erwähnt werden, gerade vor dem Hintergrund, dass sich die positive Entwicklung der letzten Jahre nun so viele auf die Fahnen schreiben möchten (Anmerkung: wäre es nicht so, wäre natürlich der Bürgermeister schuld):

Ohne die massiven Zuschüsse und Kostenübernahmen des Landes Hessen, würden wir, und das gilt für allen anderen Städte und Gemeinden des Rheingau-Taunus-Kreises ebenso, lange nicht so gut da stehen.

Eine Anfrage in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ergab, dass wir seit 2013 vom Land Hessen mit mehr als 40 Millionen Euro unterstützt wurden, dafür ein Dank an alle dort Verantwortlichen für diesen maßgeblichen Beitrag zur Konsolidierung unserer Finanzen.  

Finanziell belasten werden uns in den kommenden Jahren die Auswirkungen des Sturms Erik im August 2017. Die Aufräumarbeiten sind im vergangenen Jahr sehr gut voran gekommen und fast abgeschlossen, jetzt müssen wir uns mit der Wiederaufforstung und dem Wegebau beschäftigen, ein ganz großes Lob an die Mannschaft von Hessen-Forst, die hier eine hervorragende Arbeit geleistet hat und derzeit noch leistet.

Übrigens hat auch hier das Land sein Versprechen  eingelöst und unterstützt uns finanziell, mehr als 250.000 Euro wurden bisher aus verschiedenen forstlichen Förderprogrammen zur Verfügung gestellt, das entlastet uns deutlich.  

Eine Hiobsbotschaft war im vergangenen Jahr die Mitteilung der Bahn, dass der Umbau des Bahnhofes in Mittelheim zunächst nun doch nicht wie geplant realisiert werden kann.

Wie Sie alle wissen, hätte die Bahn aufgrund der Passagierzahlen keinen barrierefreien Umbau durchgeführt, aufgrund einer von der Stadt und dem RMV finanzierten Planung wurde die Stadt Oestrich-Winkel in ein Förderprogramm mit dem Namen ZIP aufgenommen, aus dem die Mehrkosten für den Ausbau „ohne Barrieren“ finanziert werden können.

Leider kam das Projekt aber ins Stocken, zum Einen gab es Probleme mit den Inhalten des Planfeststellungsbeschlusses, zum Anderen waren die Ausschreibungsergebnisse mehr als doppelt so hoch wie geschätzt, ein konjunkturbedingtes Problem, dass aktuell bei vielen Baumaßnahmen besteht.

Ich kann aber verkünden, dass die Bahn alles daran setzt, das Projekt so rechtzeitig zu realisieren, dass die Fördergelder nicht verfallen, das wäre fatal, weil damit alle Bemühungen und auch Ausgaben umsonst gewesen wären.

Oestrich-Winkel braucht einen zeitgemäßen Bahnhof, sowohl für die Menschen, die hier leben, aber auch mit Blick auf die vielen Touristen, die uns jährlich besuchen.  

„Gebaut“ wurde im vergangenen Jahr natürlich auch wieder und weiter.

Eine meiner Bestrebungen in den letzten Jahren war es, möglichst viele Straßen in unserer Stadt grundhaft zu sanieren, so wurde im vergangenen Jahr u.a. die Goethe Straße komplett erneuert.

Wir machen das nicht wahllos, meine Damen und Herren, Sanierungen orientieren sich, sofern möglich, am Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen, also z.B. Wasser, Abwasser, Strom oder Gas. Dies hat den Vorteil, dass die Kosten sowohl für die Stadt als auch für die Anlieger reduziert werden, weil die Tiefbaukosten anteilig auf die Ver- und Entsorger umgelegt werden können.

Beim Stichwort „Kosten“ sind wir dann aber schon beim zentralen Thema.

Bisher gibt es in unserer Stadt einmalige Straßenbeiträge, heißt, alle Bewohner einer Straße zahlen im Falle einer Sanierung einen Beitrag, der durchaus auch fünfstellig sein kann, je nach Größe des Grundstücks. Das ist für viele eine große Belastung.

Daher spreche ich mich auch für ein anderes System aus, nämlich für wiederkehrende Beiträge, dieses System ist gerechter und belastet die einzelnen Bürger deutlich weniger.

Die Umstellung ist aufwendig und kostenintensiv, das Land Hessen unterstützt die Kommunen aber finanziell bei der Umstellung.  

Die Baumaßnahmen am Brentanohaus schreiten weiter voran, jetzt nicht mehr so deutlich sichtbar, dies liegt daran, dass jetzt verstärkt im Inneren des Gebäudes gearbeitet wird.

Ganz besonders stolz bin ich auf unsere neue Tourist-Information. Nach vielen Jahren der Wanderschaft haben wir nun eine Anlaufstelle geschaffen, die sich sehen lassen kann. In modernen und attraktiven Räumen empfangen wir nun unsere Gäste und auch der Museumsshop hat nun hier sein Zuhause gefunden. Einen Teil der Kosten konnten wir über Fördergelder aus dem LEADER Programm sowie aus dem Kommunalinvestitionsprogramm finanzieren, ich bin der festen Überzeugung, dass dies eine sinnvolle Investition in die touristische Zukunft unserer Stadt darstellt.  

Auch in Hallgarten gab es Baustellen, nachdem in den letzten Jahren die Schule und die Kindertagesstätte saniert sowie das Bürgerhaus und der neue Sportplatz gebaut wurden, konnte kurz vor Weihnachten das fertig gestellte Rathaus eingeweiht werden. Das Dach wurde bereits vor 3 Jahren erneuert, nunmehr erstrahlt auch die Fassade in neuem Glanz, damit ist eine erhebliche Aufwertung des Ortskerns erfolgt.  

Der Umbau unserer Kindertagesstätte Purzelbaum befindet sich sozusagen auf der Zielgeraden. Nur noch wenige Restarbeiten sind zu erledigen, die offizielle Einweihung der neuen Räumlichkeiten findet am 25.Januar statt. Absehbar steigende Geburtenzahlen, Zuzüge und geplante neue Bauplätze haben zu der Entscheidung geführt, den EG Bereich des Gebäudes zu erwerben und die Kindertagesstätte zu erweitern, es entstehen 35 zusätzliche Plätze und es erfolgt eine Entlastung der baulich beengten Verhältnisse im 1.OG.

Ich persönlich freue mich über „mehr Kinder“ in unserer Stadt, auch wenn hierdurch weitere Maßnahmen notwendig sind, aktuell diskutieren die städtischen Gremien über meinen Vorschlag zum Neubau einer Kindertagesstätte, um den Bedarf der kommenden Jahre zu decken.  

Weiter ging es auch mit der Umbaumaßnahme am Feuerwehrgerätehaus in Mittelheim.

Ein nicht gerade leichtes Projekt, wir hatten mit schwierigen baulichen Voraussetzungen zu kämpfen, die Kosten stiegen und ab und zu hatten wir, damit meine ich alle Beteiligten, das Gefühl, aufgeben zu wollen. Aber aufgeben gibt es nicht und so ging es in 2018 gemeinsam voran, so dass der Um- und Ausbau des Erdgeschosses nunmehr fast abgeschlossen ist.

Ein besonderer Dank gilt hier den Feuerwehrkameradinnen und Kameraden, die so tatkräftig über viele Monate angepackt haben, das große Etappenziel werden wir natürlich gebührend feiern.  

Für viele neue Baustellen in diesem und in den kommenden Jahren haben wir im vergangenen Jahr die Weichen gestellt.

Erwähnen möchte ich an erster Stelle den Bebauungsplan „Fuchshöhl“. Nach langen Jahren und kontroversen Diskussionen hat die Stadtverordnetenversammlung grünes Licht für neue Bauplätze gegeben, Bauplätze, die dringend benötigt werden und auf die viele Menschen schon lange warten.

Derzeit wird die Erschließung vorbereitet und ein Energiekonzept konkretisiert, mittels einem modernen Blockheizkraftwerk und Photovoltaik soll das Gebiet auch in Sachen Energie zukunftsweisend sein.

Vergabekriterien für die Grundstücke werden aktuell ebenfalls erarbeitet, ich hoffe, dass so schnell wie möglich die ersten Bagger rollen werden.

Der Bebauungsplan für das Gebiet „Scharbel“ ist ebenfalls auf den Weg gebracht.  

Auch für das ehemalige Schulgelände in Winkel wurde der Bebauungsplan beschlossen, damit ist der Weg frei für ein wohl einmaliges Projekt in unserer Region. Ein „Quartier“ wird entstehen, in dem alle Generationen miteinander leben, mit Wohnungen, Reihenhäusern, ambulanter Pflege, Tagespflege und, sofern unsere Stadtverordnetenversammlung dies so beschließt, dem neuen Mehrgenerationenhaus. Der Abriss der alten Schule ist bereits erfolgt, mit Erhalt der Baugenehmigungen kann der Investor mit dem Bau der Gebäude beginnen.  

Auf dem Gelände der EBS soll ebenfalls gebaut werden. Zu Klein, zu alt, zu unpraktisch, so die aktuelle Lage, daher muss neben Sanierungsmaßnahmen auch eine bauliche Erweiterung erfolgen, ein Auditorium, neue Hörsäle und eine Mensa sollen entstehen, eine Aufstellungsbeschluss für den notwendigen Bebauungsplan wurde bereits gefasst.  

Last but not least wird uns das Programm städtebaulicher Denkmalschutz in den nächsten Jahren viele Baustellen bescheren, ich meine das aber im positiven Sinne, weil hierdurch eine erhebliche Aufwertung der Stadt erfolgt. Fünf Teilgebiete wurden festgelegt und ein Maßnahmenkatalog für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Mittlerweile ist der erste Förderbescheid da, mit Eigenmitteln stehen aktuell 580.000 Euro zur Verfügung, losgehen wird es in Oestrich mit der Neugestaltung des Scharfen Ecks und dem Molsberger Parkplatz, 2 Standorte, bei denen aus meiner Sicht dringender Handlungsbedarf besteht.

Und für Mittelheim werden wir mit entsprechender Förderung einen Sanierungsmanager beauftragen, der die Besitzer von Häusern bei der Umsetzung von energetischen Sanierungen unterstützt und bei der Beantragung und Inanspruchnahme von Zuschüssen berät.  

Bei 2 Projekten sind wir noch in Verhandlungen. Das ist zum Einen die zukünftige Nutzung des Geländes des mittlerweile geschlossenen Unternehmens KOEPP, zum Anderen der angedachte Neubau eines Sportplatzes für Oestrich und Hattenheim. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch hier gute Lösungen finden werden, es braucht eben oftmals viel Zeit und genügend Ausdauer.  

Neben all diesen größeren Projekten gab es natürlich auch viele Ereignisse im kulturellen oder sozialen Bereich, die ich gar nicht alle abschließend aufzählen kann, daher nenne ich nur einige beispielhaft, sie zeigen auf, wie vielfältig unsere Stadt ist und mit welch großem Engagement sich die Menschen im Gemeinwesen einbringen.  

10 Jahre „Wir für Winkel“, ein Verein, der sich unermüdlich für eine Verschönerung des Winkler Stadtbildes einsetzt und der dieses Jubiläum am vom Verein geschaffenen „Bobby-Strieth-Platz“ gefeiert hat. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Vereinsmitglieder sowie an den aktuellen, aber auch die bisherigen Vorstände für die tolle Arbeit und die gute Zusammenarbeit.  

30 Jahre Partnerschaft mit der ungarischen Stadt Tokaj. Nachdem das 25jährige Jubiläum in Tokaj gefeiert wurde und uns mit der längsten Weintheke der Welt sogar der Eintrag  in das Guinness Buch der Rekorde gelungen ist, wurde das jüngste Jubiläum in unserer Stadt gefeiert.

Es waren schöne Tage, der enthüllte Stein am Rheinufer und die Tafel am Bürgerzentrum werden uns immer daran erinnern.  

50 Jahre Fähre Maul, die Verbindung unserer Stadt mit der „Eb’sch Seit“, die eigentlich gar nicht so eb’sch ist und wirklich viel zu bieten hat. Daher habe ich mit meinem Kollegen, Oberbürgermeister Claus, eine intensivere touristische Zusammenarbeit auf den Weg gebracht, von der beide Seiten profitieren werden.  

100 Jahre Winkler Frauenchor, ein stolzes Jubiläum. Der Chor, der im Kriegs- und Revolutionsjahr 1918 gegründet wurde, hatte für das Festjahr ein tolles Programm erstellt, Höhepunkt war die akademische Feier am 11. März in der Brentanoscheune. Eine ganz besondere Auszeichnung erhielt der Chor aus den Händen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, nämlich die Zelter-Plakette für mindestens 100 Jahre Chormusik, die höchste Auszeichnung für Musikvereine. Dazu noch einmal meinen herzlichen Glückwunsch.  

Allen Geburtstagskindern nochmals alles Gute in der Hoffnung auf viele weitere Jahre aktives Vereins- und Verbandsleben.  

Gefeiert wurde auch, zum Beispiel beim ersten Tag der offenen Höfe in Winkel oder auf dem Flötenweg am ersten Wochenende nach Pfingsten, wo bei herrlichem Wetter die neue Oestricher Weinkönigin Annika als Nachfolgerin von Sophie Egert gekrönt wurde.

Auch die Jazzwoche war wieder ein großer Erfolg, viele Besucherinnen und Besucher verbrachten schöne Stunden in den Höfen unserer Weingüter.  

In Hallgarten hat das Heimatlädchen eröffnet, wir werden Kinderfreundliche Kommune, wir kooperieren zukünftig mit den beiden Büchereien in Winkel und Oestrich, ich könnte endlos weiter berichten, all das zeigt: Wir sind in Bewegung, hier in unserer Stadt tut sich was!  

Und das ist gut so. Die Dynamik der letzten Jahre zahlt sich aus, betrachtet man alleine die Übernachtungszahlen der letzten Jahre stellt man fest, dass sich diese erheblich gesteigert haben. Die Menschen kommen gerne nach Oestrich-Winkel.

Und warum möchten so viele Menschen hier leben? Natürlich, weil es landschaftlich schön ist, das alleine macht es aber nicht aus, ich glaube, dass alle Angebote im sportlichen, sozialen und kulturellen Bereich, das rege Vereinsleben und die gute Infrastruktur dazu beitragen.

Daran muss weiter gearbeitet werden, gestalten statt verwalten, dass ist meine Haltung und ich hoffe, dass mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin dies genau so sieht.  

Ich möchte mich am Ende meiner Rede für das Engagement der vielen Ehrenamtlichen bedanken, die sich in Vereinen, im Mehrgenerationenhaus, in den freiwilligen Feuerwehren, den Hilfsorganisationen oder der Seniorenbetreuung engagieren. Der Dank gilt auch den Engagierten in der HUFAD und der Flüchtlingshilfe.

Freiwilliges Engagement ist nicht selbstverständlich, es gebührt Ihnen unser aller Dank und Anerkennung.  

Bedanken möchte ich mich auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit mir gemeinsam täglich für Oestrich-Winkel arbeiten und wirken. Ein besonderer Dank geht heute Abend an meine Pressemitarbeiterin Frau Bigus, die für die Organisation des jährlichen Neujahrsempfanges zuständig ist, ich denke, sie hat hierfür einen Applaus verdient.  

Meine sehr geehrten Damen und Herren,  

vor einiger Zeit habe ich ein Zitat einer Angehörigen des französischen Hochadels gelesen. Die adlige Dame lebte im 16. Jahrhundert. Als Autorin wurde sie durch ihre Briefe bekannt, sie wird zum Kreis der Klassiker der französischen Literatur gerechnet.

Sie hieß Marie de Sevigne und das gefundene Zitat lautet:  

Die Tatsache, dass die Menschen mit zwei Augen und zwei Ohren, aber nur mit einem Mund geboren werden, lässt darauf schließen, dass sie zweimal so viel sehen und hören als reden sollten.  

In diesem Sinne möchte ich Ihnen, liebe Gäste für Ihre Aufmerksamkeit danken und Ihnen allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019 wünschen, die Rheingauer Weinmajestäten möchten noch einige Grußworte sprechen, danach besuchen uns noch die Sternsinger.  

Viele Dank!