Liebe Oestrich-Winkelerinnen, liebe Oestrich-Winkeler,
ich begrüße Sie sehr herzlich auf den Seiten der Oestrich-Winkeler Stadtpolitik und freue mich über Ihr Interesse!
Politik beeinflusst unser aller Leben. Ob es hier vor Ort um unsere KiTas, Bauvorhaben, das Gewerbe, Steuern und Abgaben oder unsere Sport- und Freizeiteinrichtungen und sozialen Angebote oder viele andere Dinge geht. Als Stadtverordnetenvorsteher lade ich Sie ganz herzlich ein, sich auf diesen Seiten ein Bild von der politischen Arbeit in unserer schönen und aktiven Stadt zu machen.
Die Stadtverordnetenversammlung Oestrich-Winkel ist das höchste beschlussfassende Gremium und besteht aus 31 ehrenamtlichen Mitgliedern – allesamt Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die sich in ihrer Freizeit zum Wohle und der Weiterentwicklung unserer Stadt engagieren. Die Stadtverordnetenversammlung wird alle fünf Jahre bei den Kommunalwahlen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, gewählt – zuletzt bei den Kommunalwahlen am 14. März 2021. Aktuell sind vier politische Fraktionen in Oestrich-Winkel vertreten: CDU und SPD mit jeweils elf Sitzen, Bündnis 90/Die Grünen mit sechs Sitzen und die FDP mit drei Sitzen.
Die Stadtverordneten haben vielfältige Aufgaben. Sie treffen wichtige Entscheidungen und überwachen die gesamte Stadtverwaltung. Sie wählen und kontrollieren auch die politische Führung der Stadtverwaltung, den Magistrat. Der Magistrat erledigt die laufenden Geschäfte im Rahmen des vom Parlament genehmigten Etats. Er ist quasi die „Regierung“ Oestrich-Winkels und besteht aus dem Bürgermeister, dem hauptamtlichen Ersten Stadtrat und aus acht ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, die für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung im Verhältnis der Fraktionsstärke gewählt werden. Lediglich der Bürgermeister wird von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt.
Die Stadtverordneten können jedes von ihnen gewünschte kommunale Thema aufgreifen, das in ihre Zuständigkeit fällt. Und die Themengebiete sind durchaus vielfältig: Von der Kinderbetreuung über die Ausstattung der Feuerwehren, die Gestaltung und Verschönerung öffentlicher Plätze oder die Sanierung von Straßen, die Unterstützung der Vereine oder die Ausweisung von Bau- und Gewerbeflächen – all das sind kommunalpolitische Themen, mit denen sich die Stadtverordnetenversammlung als Vertretungsorgan der gesamten Bürgerschaft auseinanderzusetzen hat. Es werden Argumente ausgetauscht und diskutiert, Kontroversen geführt und am Ende wird demokratisch abgestimmt.
Die fachliche Arbeit findet aber nicht alleine in der Stadtverordnetenversammlung statt – hier könnten unmöglich alle Vorlagen und Anträge in allen Einzelheiten vertiefend beraten werden – sondern in den sogenannten Fachausschüssen. In Oestrich-Winkel haben wir drei Ausschüsse: den Haupt- und Finanzausschuss (HFA), den Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen (UPB) und den Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur (JSSK).
Über unser Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, alle Informationen online abzurufen: Sitzungstermine, Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle finden Sie hier. Außerdem finden Sie dort auch alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte mit ihren Kontaktdaten. Selbstverständlich haben Sie auch die Möglichkeit, „live“ mit dabei zu sein. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Ortsbeiräte sind öffentlich und interessierte Gäste sind immer herzlich willkommen. Erleben Sie Kommunalpolitik hautnah und informieren Sie sich – meine Kolleginnen und Kollegen und ich freuen uns auf Sie!
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, scheuen Sie nicht, Kontakt mit mir aufzunehmen. Sie erreichen mich zuverlässig unter sebastian.busch@oestrich-winkel.de
Ihr Sebastian Busch